„Keine Ablenkung durch den Existenzkampf“: Mit Grundeinkommen die Klimakrise bekämpfen

„Keine Ablenkung durch den Existenzkampf“: Mit bedingungslosem Grundeinkommen die Klimakrise bekämpfen
Foto: Expedition Grundeinkommen / Leo Spannagel

Eine Initiative möchte mit einem Volksentscheid ein Grundeinkommen für 3.500 Bürger:innen in Berlin einführen. Das Modell könnte zeigen, wie wir Krisen bewältigen, unter anderem auch den Klimawandel.

In Berlin möchte die Expedition Grundeinkommen das erste Modell eines Grundeinkommens durchführen, das nicht durch Spenden, sondern vom Staat – genauer gesagt durch Steuern – finanziert wird. Maximal 70 Millionen Euro soll das Projekt kosten.

Um das Vorhaben gesetzlich durchzuführen, braucht die Initiative im Zeitraum vom 6. Mai bis zum 5. September 240.000 Unterschriften aus Berlin. Wenn das Ziel erreicht ist, kommt es zum Volkentscheid, bei dem die Bevölkerung in Berlin entscheidet, ob ein Grundeinkommen getestet werden soll, oder eben nicht. Wie die Berliner Zeitung berichtet, wird dieser Volksentscheid womöglich allerdings erst 2024 stattfinden, gemeinsam mit der Europawahl. Um Kosten zu sparen, werden häufig Wahlen und Abstimmungen zusammengelegt.

Das Modell in Berlin

Die Expedition Grundeinkommen sieht vor, dass 3.500 Berliner:innen drei Jahre lang ein Grundeinkommen erhalten. Der genaue Betrag für das Grundeinkommen liegt noch nicht fest, wird vermutlich aber 1.200 bis 1.500 Euro betragen. Das heißt jedoch nicht, dass Menschen am Ende des Monats 1.200 Euro mehr Geld auf dem Konto haben, wie Watson schreibt. Stattdessen soll das Grundeinkommen nur dann ausgezahlt werden, wenn es für die Existenzsicherung notwendig wird.

Das Modell bezieht sich laut Webseite auf der Variante der negativen Einkommensteuer. Menschen, deren Einkommensteuer unter einer bestimmten Grenze liegt, erhalten eine Grundeinkommenszahlung. Diejenigen, die darüber lieben, erhalten keine oder eine geringe Auszahlung.

Unter einem Grundeinkommen verstehen die Initiatoren ein Einkommen, dass die „Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.“

Mit dem Grundeinkommen Krisen bewältigen?

Doch nicht nur die Existenz soll durch ein Grundeinkommen gesichert sein, auch Krisen könnten Menschen dadurch besser bewältigen, nehmen die Gründer:innen an. Die Pandemie, der Krieg und die Klimakrise seien Gründe, warum sich die Initiative gerade jetzt besonders stark für das Thema einsetze, so Laura Brämswig, Gründerin von Expedition Grundeinkommen zur Berliner Zeitung. „Gerade die ersten beiden Krisen zeigen, dass obwohl wir so ein wohlhabendes Land sind, die Menschen in Deutschland trotzdem nicht gut genug abgesichert sind.“

Laura Brämswig und Joy Ponader, die Gründer:innen von Expedition Grundeinkommen.
Laura Brämswig und Joy Ponader, die Gründer:innen von Expedition Grundeinkommen. (Foto: Expedition Grundeinkommen / Hendrik Haßel)

Ihr:e Mitgründer:in Joy Ponader wird von Watson zitiert: „Um solche großen Herausforderungen wie den Klimawandel stemmen zu können, brauchen wir keine Ablenkungen durch den Existenzkampf.“ In der Berliner Zeitung sagte Jessamine Davis von Klimaneustart Berlin dazu:

„Wenn es keine Existenzangst gibt, arbeiten Menschen im Sinne des Gemeinwohls zusammen.“ Deshalb sei das Grundeinkommen ein wertvolles Instrument, um Klimagerechtigkeit herzustellen.

Für Ponader sei das Grundeinkommen eine großartige Sache. Es schaffe Sicherheit und gebe Raum, um kreativ und solidarisch zu sein. Vertrauen ineinander mache uns stärker und nicht schwächer. Außerdem wolle Ponader laut Watson einen Paradigmenwechsel. Von einem System, indem existenzsichernde Unterstützung mit Zwang und Kontrolle zu tun hat, hin zu einem, in dem sich Menschen nicht beweisen müssen.

** mit ** markierte oder orange unterstrichene Links zu Bezugsquellen sind teilweise Partner-Links: Wenn ihr hier kauft, unterstützt ihr aktiv Utopia.de, denn wir erhalten dann einen kleinen Teil vom Verkaufserlös. Mehr Infos.

Gefällt dir dieser Beitrag?

Vielen Dank für deine Stimme!

Schlagwörter: