Am Montag keine Briefe mehr? Bundesnetzagentur prüft Szenarien

Noch ist die Post dazu verpflichtet, an sechs Tagen die Woche Briefe zuzustellen. Das könnte sich ändern und zur Einschränkung bei den Zustelltagen führen, heißt es vom Chef der Bundesnetzagentur.

Um Kosten bei der Post zu sparen, untersucht die Bundesnetzagentur aktuell die möglichen Auswirkungen mehrerer Szenarien – auch ein Aussetzen von Briefzustellungen am Montag steht im Raum, wie unter anderem die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet.

Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat sich grundsätzlich offen dafür gezeigt, die Tage von Briefzustellungen zu reduzieren. „Noch ist die Post verpflichtet, sechs Tage die Woche zuzustellen. Aber unsere Gesellschaft und unser Kommunikationsverhalten haben sich geändert“, stellte Müller am Montag gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe fest. 

Dagegen sei es in anderen Ländern, so Müller, üblich, dass die Zustellungen von Briefen gerne auch mal zwei, drei oder sogar vier Tage lang dauert. 

Diskussion um Änderung des Postgesetzes hält an

Im aktuell geltenden Postgesetz ist rechtlich verankert, dass mindestens 80 Prozent aller Briefe am nächsten Tag zugestellt werden müssen. Bereits im Dezember vergangenen Jahres forderte der Postkonzern eine Lockerung des Gesetzes, um hierdurch Zeitdruck und Kosten senken zu können.

Bereits damals forderte der Konzernchef der Deutschen Post, Frank Appel, dass Politiker:innen das geltende Briefgesetz an die veränderte digitale Gesellschaft angleichen. In diesem Sinne sollte die sogenannte 80-Prozent-Regel gesenkt werden, wonach 80 Prozent der Briefe am nächsten Werktag zugestellt werden müssen.

Denn auch wenn die Deutsche Post die 80-Prozent-Regel aktuell noch einhalten kann, fehle es in vielen Regionen im Land an Personal. Auch dies könnte unter anderem ein Grund für die steigenden Beschwerden über fehlgeschlagene oder verspätete Briefzustellungen sein, die die Bundesnetzagentur in der Vergangenheit erreichten.

Ist das Postgesetz noch zeitgemäß?

Das aktuell geltende Postgesetz ist über 20 Jahre alt – erlassen wurde es Ende Dezember 1997, in Kraft trat es kurze Zeit später, am 01. Januar 1998. Die seit jeher stattfindende Digitalisierung und die Verlagerung gesamtgesellschaftlicher Kommunikationsweisen auf Emails und Messenger-Dienste, wirkt sich auf das Aufgabengebiet der Post aus: Der Verkehr von Briefpost sei Appel zufolge in den vergangenen Jahren deutlich gesunken, während der Versand von Paketen zugenommen habe.

Eine Anpassung der 80-Prozent-Regelung hätte den Vorteil, den Zeitdruck von Postbeamt:innen zu reduzieren. Auch die Kosten würden sinken. Für die Bevölkerung hätte dies zur Folge, dass Briefe etwas länger unterwegs sind. 

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