Corona, Energie- und Klimakrise: Die nächsten Monate könnten zu einer Herausforderung werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will den Bevölkerungsschutz deshalb verbessern. Ihre Pläne sehen auch vor, die Bevölkerung aktiv zu beteiligen – etwa durch einen “Bevölkerungsschutztag”.
Im Winter könnten wir es in Deutschland mit einer neuen Coronawelle sowie einer Gasknappheit zu tun bekommen. Auch andere Krisen wie die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal, die sich heute jährt, haben Menschen in den vergangenen Monaten vor große Herausforderungen gestellt, auf die sie so nicht vorbereitet waren.
Das soll sich ändern. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am Mittwoch gemeinsam mit Ralph Tiesler, dem Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), eine Strategie für einen leistungsfähigeren Bevölkerungsschutz vorgestellt. Die Pläne gehören zu einer Resilienzstrategie, welche am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde. Diese soll dazu dienen, „Menschen und ihre Existenzgrundlagen zu schützen sowie die Widerstands- und Anpassungsfähigkeit des Gemeinwesens gegenüber Katastrophen zu stärken“, wie unter anderem die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Auch ehrenamtliche Helfer und die Bevölkerung sollen dazu eingebunden werden.
Bevölkerung auf Krisen vorbereiten – unter anderem durch „Bevölkerungsschutztag“
Faesers Strategie orientiert sich laut dpa and vier Leitlinien: Bessere Vorbereitung, frühere Warnung, effizienteres Handeln und eine gute Krisennachsorge. Auch soll die Bevölkerung stärker für die Themen Eigenresilienz und Selbstschutz sensibilisiert werden. Ab 2023 soll es dazu zum Beispiel einen bundesweiten „Bevölkerungsschutztag“ geben – das will Faeser den Ländern vorschlagen. Das Bundesinnenministerium werde außerdem eine Kommunikationsstrategie erarbeiten, „um Handlungssicherheit der Bevölkerung zu erreichen“.
Was kann die Bevölkerung konkret tun, um sich auf Krisen vorzubereiten? Tiesler nannte am Mittwoch einige Beispiele: „Wir alle in Deutschland bereiten uns auf einen harten Winter mit Gas-Mangel und neuer Corona-Welle vor. Ich würde mich freuen, wenn wir alle grundsätzlich überlegen, was wir auch selbst zu Hause tun können – vom Notfallvorrat über den Erste-Hilfe-Kasten bis hin zu alternativen Energiequellen.“
Der Präsident des BBK schlug auch vor, Verantwortliche in Krisenstäben dazu zu verpflichten, an den Aus- und Fortbildungskursen des BBK teilzunehmen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov gaben zwei Drittel der Bundesbürger:innen an, keine Notvorräte angelegt zu haben und auch sonst keine Vorbereitungen für mögliche Notfälle getroffen zu haben.
Mängel bei Bevölkerungsschutz
Gegenüber der Funke-Mediengruppe hatte BBK-Präsident Tiesler gewarnt, dass er bestimmte Flächen in Deutschland nicht mehr für besiedelbar halte – „aufgrund des Klimawandels und der akuten Bedrohung durch Unwetterkatastrophen und Flutkatastrophen“. Er schloss außerdem nicht aus, dass er künftig innerhalb von Deutschland Klimaflüchtlinge geben werde.
In Deutschland liegt der Katastrophenschutz in der Verantwortung der Länder. Um Vorkehrungen für den Bevölkerungsschutz im Kriegsfall kümmert sich der Bund –dieser kann Länder und Kommunen im Ernstfall auf Anfrage unterstützen.
Allerdings steht der Umgang von Bund und Ländern mit Krisen immer wieder in der Kritik. Freiwillige Flut-Helfer:innen, die der Bevölkerung im Ahrtal geholfen haben, bemängeln zum Beispiel immer wieder die schlecht organisierte Unterstützung seitens der Regierung. Laut dpa sind die Länder trotzdem kaum bereit, Zuständigkeiten infrage zu stellen. Es soll nur ein gemeinsamen Kompetenzzentrum für Bund und Länder beim BBK geschaffen werden, das unter anderem bundesweite Lagebilder erarbeitet und im Ernstfall Unterstützung organisieren soll.
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