Bis 12. Dezember läuft eine EU-Konsultation, die über Käfighaltung und Kükentöten mitentscheiden könnte. Bisher haben erst 5.000 Menschen teilgenommen. Wie du mitmachen kannst und wieso das wichtig ist.
„Heute können auch wir machtlosen Bürger mal etwas ändern“, erklärt der Schauspieler und vegane Influencer Jonas Ems seinen Follower:innen unter anderem auf Instagram. Er ruft sie auf, bei der EU-Konsultation zur Tierhaltung abzustimmen. Auch Tierschutzorganisationen wie die Albert-Schweitzer-Stiftung haben entsprechende Aufrufe gestartet.
Das Ganze dauere auch nur 15 Minuten, so Ems. Das Besondere: Die Abstimmung sei kein „symbolisches Feigenblatt“, sondern der Einfluss sei real.
Tierschutzrecht: Das passiert bei der EU-Konsultation
Die EU überarbeitet aktuell das Tierschutzrecht in landwirtschaftlichen Betrieben. In diesem Zusammenhang findet seit dem 19. September eine öffentliche Konsultation statt. Bis zum 12. Dezember können Personen, die „unmittelbar von den Rechtsvorschriften betroffen“ sind, einen Fragebogen ausfüllen. Diese Gruppe schließt so ziemlich jede:n mit ein, also nicht nur Landwirt:innen und Lebensmittelverbände, sondern auch die Öffentlichkeit, NGOs und Verbraucherschützer:innen. Der Fragebogen soll dazu dienen, „Optionen zur Beseitigung bestimmter Mängel“ in den EU-Tierschutzvorschriften zu prüfen.
Was das konkret bedeutet, fasst die Albert-Schweitzer-Stiftung zusammen. Die Konsultation prüft:
- Den Ausstieg aus der Käfighaltung,
- tierbezogene Indikatoren, die u.a. den Gesundheitszustand der Tiere messen, digital zu erfassen,
- strengere Importanforderungen für Tierprodukte einzuführen sowie
- das Töten männlicher Eintagsküken zu stoppen.
Die EU hatte 2022 im Rahmen eines „Fitness-Checks“ der EU-Tierschutzgesetzgebung festgestellt, dass die bisherigen Standards aktuellen Anforderungen nicht mehr gerecht werden.
So kannst du bei der EU-Konsultation mitmachen
- Öffne die entsprechende Webseite (LINK) und klicke auf „Fragebogen beantworten“ (orangener Button).
- Melde dich bei deinem EU-Login-Konto an. Dieses kannst du in wenigen Minuten kostenlos anlegen.
- Fülle den Fragebogen aus und sende ihn ab. Wenn du bei einzelnen Fragen nicht weiterweißt, gibt es die Option „Ich weiß nicht“ anzukreuzen.
- Mache Freund:innen und Bekannte auf die EU-Konsultation aufmerksam.
Wieso eine hohe Beteiligung wichtig ist
Bisher haben insgesamt knapp 5.000 Menschen abgestimmt. (Stand: 6.11., Quelle: Webseite der Europäischen Kommission) Ems plädiert in seinem Video für eine hohe Beteiligung. „Wenn die Beteiligung gering bleibt, dann dominiert am Ende die Stimme der Agrarlobby und der Industrieverbände, die ihre Interessen professionell einreichen und deren einziges Ziel wirtschaftlicher Natur ist“, so der Webvideoproduzent und Tierschützer. Zu den vorgestellten Optionen meint er: „Es ist noch nicht der gänzliche Ausstieg aus der Massentierhaltung. Das muss step by step passieren. Aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung.“
Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation bestimmen nicht direkt, ob und wie das Tierschutzrecht überarbeitet wird. Die EU-Kommission ist aber verpflichtet, die Konsultationsergebnisse zu dokumentieren und bei der Politikgestaltung zu berücksichtigen. Kommt es zu Vorschlägen für eine Verordnung, eine Richtlinie oder einen Beschluss, müssen diese eine Begründung enthalten, die erläutert, inwieweit die wichtigsten Beiträge aus der öffentlichen Konsultation im Entwurf berücksichtigt wurden.
Verwendete Quellen: Europäische Kommission, Instagram/ Jonasems, Albert-Schweitzer-Stiftung
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