Masseneinspruch gegen Tomaten-Patent

Nur noch der Saatgutkonzern Syngenta darf eine jahrtausendalte Tomatensorte aus Lateinamerika züchten, anbauen und verkaufen: Das Europäische Patentamt hat dafür ein Patent vergeben. Die Petitionsplattform Campact will das nicht hinnehmen und ruft zum Masseneinspruch auf.

Eigentlich verbieten die europäischen Patentgesetze die Patentierung von Pflanzensorten und klassischen Züchtungen. Doch das Europäische Patentamt hat beschlossen, sich nicht daran zu halten. Mit diese Enschteidung hat sich Syngenta die Rechte an den Tomaten-Pflanzen, dem Saatgut und den Früchten gesichert– obwohl es die Tomate nicht erfunden hat.

Patente auf Pflanzen Lebensmittel sollte man nicht auf die leichte Schulter nehmen: Wenn Agrarkonzerne das Monopol auf bestimmte Pflanzensorten haben, kontrollieren sie damit auch das Saatgut und können bestimmen, was wann wo und wie angebaut wird – und damit letztlich auch, was wir essen.

Jetzt beim Masseneinspruch mitmachen

Bei einem Einspruch handelt es sich nicht wie bei Campact üblich um eine Online-Petition, sondern um ein offzielles Rechtsmittel. Nach der Erteilung eines Patents können Bürger, Organisationen oder Firmen innerhalb einer Frist von neun Monaten dagegen Einspruch erheben.

Durch den Einspruch wird das Europäische Patentamt gezwungen zu überprüfen, ob die Patent-Erteilung im konkreten Fall rechtmäßig ist. Ein solcher Einspruch ist eine komplizierte Angelegenheit mit hohen Kosten und viel Bürokratie. Das alles übernimmt Campact gemeinsam mit Bündnispartnern.

Alles, was die „Einspruchsgemeinschaft“ braucht, sind 15.000 Menschen, die sich das Einspruchsformular ausdrucken und es bis 25. April unterschrieben per Post zurück an Campact schicken.

Wenn das gelingt, vertritt ein renommierter Patentanwalt den Einspruch auch in deinem Namen beim Europäischen Patentamt gegen die Konzernanwälte.

Alle weiteren Informationen findet ihr bei Campact.
Die Zeit eilt, macht mit!

„Der Rechte-Verkauf an natürlichen Lebensmitteln ist ein Skandal, den wir gemeinsam angehen müssen!“ (Campact)

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