Wer will schon genverändertes Saatgut auf den Feldern? Agrarkonzerne wie Monsanto, Syngenta und Pioneer. In Deutschland und den meisten anderen EU-Staaten stoßen sie damit erneut auf Widerstand.
„Gentechnik ist bei uns doch sowieso nicht erlaubt“ – so denken viele, liegen damit aber falsch. In der EU sind genveränderte Pflanzen wie Genmais oder Gensoja nicht grundsätzlich verboten, sie müssen lediglich eine Zulassung durch die EU erhalten. Tatsächlich angebaut wird vor allem eine Pflanze: MON810. In Spanien hat der Monsanto-Genmais einen Anteil von über 30 Prozent an der gesamten Maisproduktion. Auch in Portugal, Tschechien, Rumänien und der Slowakei wird er ausgebracht.
Neue Zulassungsvorschriften für Genpflanzen in der EU
Deutschland verhängte für den MON810-Genmais 2009 ein Anbauverbot. Eine Sonderregelung ermöglicht dies EU-Mitgliedstaaten, wenn sie Grund zur Annahme haben, dass ein zugelassener gentechnisch veränderter Organismus eine Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellt.
Seit diesem Jahr gelten in der EU neue Zulassungsvorschriften. Den Saatgut-Herstellern genügt nicht mehr nur die Zulassung der EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und eine mehrheitliche Zustimmung der EU-Staaten. Die Mitgliedstaaten dürfen nun agrarpolitische Ziele und weitere Gründe anführen, um den Genpflanzen-Anbau auf ihrem Gebiet zu untersagen.
Neue Anträge von Monanto, Syngenta und Co.
Diese Gelegenheit hat Deutschland vergangene Woche genutzt und acht Anbauverbote für verschiedene gentechnisch veränderte Maislinien angemeldet, die derzeit der EU-Kommission zur Zulassung vorliegen – darunter der Erneuerungsantrag für Mon810.
Im Schreiben von Bundesagrarminister Christian Schmid heißt es: „Der Anbau des gentechnisch veränderten Maises ist unvereinbar mit der in Deutschland üblichen Ackernutzung.“ Es sei mit negativen Folgen für den konventionellen und ökologischen Maisanbau zu rechnen. Vermutlich ist das der erste Schritt eines nationalen Anbauverbots.
Die EU-Kommission muss nun Deutschlands Antrag für ein Anbauverbot an die Genmais- Hersteller weiterleiten. Die Unternehmen – Monsanto, Dupont Pioneer, Dow Agroscience aus den USA und Syngenta aus der Schweiz – werden aufgefordert, Deutschland in ihren Zulassungsanträgen auszulassen. Tun die Konzerne das nicht, würde Deutschland ein Anbauverbot erlassen.
Insgesamt 19 der 28 EU-Mitgliedstaaten haben ihre Verbotsanträge bei der EU-Kommission bis zum Stichtag am vergangenem Samstag eingereicht. Darunter sind Frankreich, Griechenland, Italien, die Niederlande, Österreich und Polen.
Das ist ein deutliches Signal gegen den Anbau von genetisch manipulierten Pflanzen.
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