Obama schützt die Arktis vor Trump

Mit einer seiner letzten Amtshandlungen vesetzt Barack Obama der Energiepolitik seines Nachfolgers Trump einen empfindlichen Schlag: In weiten Teilen der Arktis darf nicht nach Öl oder Gas gebohrt werden.

Der noch amtierende US-amerikanische Präsident Barack Obama hat gestern Abend verkündet, große Gebiete in der Arktis und im Atlantik unter permanenten Schutz zu stellen. Laut einer Mitteilung des Weißen Hauses dürfen für die Tschuktschensee und die Beaufortsee sowie die kompletten Arktis-Gewässer vor Kanada keine neuen Lizenzen für Öl- und Gasbohrungen vergeben werden.

Die neuen Schutzzonen umfassen eine Fläche von mehr als 50 Millionen Hektar und sind damit etwa so groß wie Spanien. Zudem wurden 31 unterseeische Täler im Atlantik unter Schutz gestellt.

„Ein Bohrverbot in arktischen Gewässern hilft, unseren Planeten zu schützen“

Mit dem Beschluss sollen die einzigartigen und sensiblen Ökosysteme geschützt werden – und das ist auch ein Schritt zum Schutz unseres Planeten, wie Obama auf Twitter verkündete.

Für den Beschluss nutzte Obama das sogenannte 1953-Gesetz Outer Continental Shelf Lands Act. Dieses Gesetz reguliert die Energieentwicklung in US-Küstengewässern. Bereits im November veröffentlichte die Obama-Administration den Fünfjahresplan für Offshore-Ölbohrungen. Darin war die Arktis nicht mehr enthalten. Die gestrige Entscheidung bedeutet einen langfristigen, zeitlich unbegrenzten Schutz für Teile der Arktis.

Der Beschluss erfolgte in Kooperation mit Kanadas Premier Justin Trudeau. Dessen Regierung hat zeitgleich ein Moratorium für künftige Ölbohrlizenzen in der kanadischen Arktis erlassen. Dieses soll alle fünf Jahre überprüft werden.

Trump kann die Regelung nicht einfach aufheben

Offen bleibt, ob der zukünftige US-Präsident Donald Trump die Entscheidung Obamas anfechten wird. Im 1953-Gesetz gibt es jedenfalls keine Bestimmung, die es dem künftigen Präsidenten ermöglicht, solche Entscheidungen wieder aufzuheben. Spiegel-Online zitiert die Aussage eines Regierungssprechers, die besagt, dass Trump den Beschluss als US-Präsident nicht ohne eine entsprechende Entschließung des Kongresses rückgängig machen könne.

Trump ist bekanntermaßen Fan fossiler Brennstoffe; seine Aussagen zum Klimawandel und seine Personalentscheidungen in den letzten Wochen lassen vermuten, in welche Richtung seine Klimapolitik gehen wird. „Wir wissen heute, dass die Trump-Präsidentschaft eine Gefahr für den Klimaschutz darstellt. Umso mehr muss Präsident Obama in den letzten Wochen seiner Amtszeit voranschreiten und weitere Regionen an US-Küsten vor Ölbohrungen schützen, wie zum Beispiel an der Golfküste“, fordert Lukas Meus, Arktis-Sprecher von Greenpeace in Österreich.

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