Jetzt steht es fest: Auch Berlin muss Diesel-Fahrverbote einführen – das hat das Verwaltungsgericht entschieden. Betroffen sind elf Straßenabschnitte. Berlin ist damit die vierte Stadt mit einem Diesel-Fahrverbot.
In Berlin ist die Luftverschmutzung zu hoch – um die Stickoxid-Belastung in bestimmten Gebieten zu reduzieren, muss die Hauptstadt nun Diesel-Fahrverbote verhängen. Die Fahrverbote gelten für Diesel-Autos mit den Abgasklassen Euro 1 bis Euro 5.
Das Verwaltungsgericht Berlin gibt der Hauptstadt bis zum Frühjahr 2019 Zeit, die Verbote umzusetzen. Das Urteil bezieht sich zunächst auf elf Straßenabschnitte, darunter Teile der Leipziger Straße und der Friedrichstraße. Außerdem muss Berlin für weitere Abschnitte prüfen, ob Fahrverbote notwendig sind. Das betrifft Straßen in einer Gesamtlänge von 15 Kilometern.
Diesel-Fahrverbot ist Resultat einer Klage
Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe. Die Organisation kritisiert schon seit langem die hohe Luftverschmutzung in den deutschen Großstädten. Dort werden regelmäßig Grenzwerte für Stickoxid überschritten – selbst die EU-Kommission hat Deutschland deshalb bereits verklagt.
Trotz der Klagen und Rügen der EU haben sich die Schadstoffkonzentrationen nicht ausreichend verbessert. Der bisher gültige Luftreinhalteplan von Berlin schaffe es nicht, die Grenzwerte einzuhalten, erklärte nun das Berliner Verwaltungsgericht. Daher sind nun Fahrverbote die Konsequenz.
Diesel-Fahrverbote in anderen Städten
Die erste Stadt, die Diesel-Fahrverbote einführte, war Hamburg. Ab Januar treten auch in Stuttgart und ab Februar in Frankfurt entsprechende Verbote in Kraft. Die Deutsche Umwelthilfe klagt aktuell gegen 28 Städte und will außerdem Verfahren für weitere sechs Städte einleiten. Womöglich kommen also bald noch mehr Fahrverbote.
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