Jetzt ist es amtlich: Die EU-Kommission klagt gegen Deutschland und fünf weitere europäische Staaten. Der Grund: Die Luft ist zu schlecht. Die Kommission hatte die Länder schon länger gewarnt, jetzt drohen Strafen. Auch die Debatte um Diesel-Fahrverbote könnte neu angeregt werden.
Vor allem in den Großstädten Deutschlands ist die Luftverschmutzung zu hoch – EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide werden dort regelmäßig überschritten. Schon vor Jahren hat die EU deshalb Mahnungen und Rügen ausgesprochen – verbessert hat sich aber nur wenig. Nun zieht die EU-Kommission ihre Konsequenzen und verklagt Deutschland wegen der schlechten Luftqualität.
Neben Deutschland sind auch Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien von der Klage betroffen. „Die heute vor dem Gerichtshof angeklagten Mitgliedstaaten haben in den zurückliegenden zehn Jahren genügend ,letzte Chancen‘ erhalten, um die Situation zu verbessern“, sagte der für Umwelt zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella laut Zeit online. „Ich bin überzeugt, dass die heutige Entscheidung sehr viel schneller zu Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger führen wird.“
Schlechte Luftqualität wegen dem Straßenverkehr
Bei den Klagen gegen Deutschland, Frankreich und Großbritannien geht es konkret um Stickstoffdioxid. Die Staaten hatten keine geeigneten Maßnahmen ergriffen, um Grenzwerte für den Schadstoff einzuhalten. Der Grenzwert gilt bereits seit 2010. Bei Italien, Ungarn und Rumänien klagt die EU-Kommission wegen Feinstaub. Wenn Deutschland das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof verliert, drohen hohe Strafzahlungen.
Ursache für die schlechte Luftqualität sind unter anderem Abgase aus der Industrie und dem Straßenverkehr (Mehr Infos: Darum ist die Luft so schlecht). Seit vergangenem Jahr diskutiert die Politik deshalb über Fahrverbote für alte Diesel-Autos – sie sind besonders starke Luftverschmutzer.
Diesel-Fahrverbote wegen Entscheidung der EU-Kommission?
In Hamburg wurden diese Woche sogar Fahrverbotsschilder an zwei stark befahrenen Straßen aufgestellt – bislang sind die Verbote jedoch noch nicht in Kraft getreten. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geht nun davon aus, dass mit der Klage der EU weitere Diesel-Fahrverbote kommen werden.
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