Klimanotstand für Deutschland: Bundestagspetition feiert ersten Erfolg

Foto: CC0 Public Domain / Pixabay

Einige Länder in Europa haben den Klimanotstand ausgerufen – Deutschland bislang noch nicht. Eine Petition an den Bundestag soll das ändern. Erreicht die Petition die nötige Stimmenzahl, muss sich der Bundestag mit den Forderungen auseinandersetzen.

[Update] Petition erreicht wichtige Schwelle

*** Heute (15. Juli) haben über 50.000 Menschen die Petition unterschrieben. Das heißt, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nun verpflichtet ist, einem oder mehrere Antragssteller in einer öffentlichen Sitzung anzuhören. Damit ist allerdings noch nicht entschieden, ob die Petition in ein entsprechendes Gesetz münden wird oder nicht.

Das höchste Votum, das der Petitionsausschusses fällen kann, ist eine Überweisung „zur Berücksichtigung“. Die Bundesregierung ist dann verpflichtet, innerhalb von sechs Wochen zur Petitionsvorlage Stellung zu beziehen.

Die letzte Petition, die es in den Ausschuss schaffte, war die zur „Besteuerung von Periodenprodukten mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 %“ im Juni 2019. Auch hier ist noch keine Entscheidung gefallen. ***

Großbritannien und Irland haben im Mai den Klimanotstand erklärt, in Deutschland sind zumindest einzelne Städte mit dabei: Kiel, Erlangen, Konstanz und Saarbrücken sind nur einige Beispiele. In zahlreichen weiteren Städten wurde der Notstand beantragt.

Jetzt soll Deutschland als Ganzes den Klimanotstand ausrufen – das fordert zumindest eine offizielle Petition an den Bundestag. „Dies wäre ein historisches Signal für einen ernstzunehmenden und effektiven Kampf gegen den Klimawandel“, heißt es in der Petition.

Hier geht’s zur Petition

Der Klimanotstand als Selbstverpflichtung

Ein Klimanotstand soll dabei helfen, die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen – also die Klimaerwärmung auf unter zwei Grad Celsius zu begrenzen. Wie genau der Notstand dazu beitragen soll, ist jedoch nicht einheitlich geregelt.

Es gibt keine Gesetze, Vorschriften oder Auflagen, die während der Zeit des Klimanotstandes gelten. Ruft eine Stadt oder ein Land den Notstand aus, ist das eher eine Selbstverpflichtung, die keine rechtlichen Konsequenzen haben muss. Der Klimanotstand hat vor allem eine Signalwirkung.

Die Klimakrise im Bundestag

Die aktuelle Petition an den Bundestag würde noch einen Effekt darüber hinaus haben: Erreicht sie die Mindestanzahl von 50.000 Unterschriften, muss sich der Petitionsausschuss des Bundestags öffentlich mit ihrem Inhalt auseinandersetzen und darüber beraten. Die Klimakrise ist im Bundestag ohnehin viel zu selten Thema – der Klimanotstand könnte das ändern.

Die Petition ist noch bis 23. Juli online.

Hier geht’s zur Petition

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(23) Kommentare

  1. Klimakriese, Klimanotstand…
    Wer wirklich noch daran glaubt, dass CO2 Ursache allen Übels ist, der sollte doch ausnahmsweise nicht bei sich (Deutschland) anfangen, sondern zuerst mit den Asiaten, Amerikanern und Russen über den Ausstoß von CO2 reden und verhandeln.

    Wir tun so, ob ob WIR Deutschen mit unserer Reduktion (selbst wenn es 100% wären) auch nur das Schwarze unter dem Fingernagel bewirken könnten – wie erwähnt, falls man an ein CO2-Problem glaubt.

    Sämtlicher Realitätsbezug ist leider in unserem Lande verlorengegangen und ideologischer und leitmediengeprägter Dummheit gewichen.

    Immerhin ist es interessant zu sehen, wie Hochkulturen im Stande sind, sich selbst ad acta zu legen. Würde es nicht passieren, man könnte es kaum glauben.

    ps. Ich hab´ kalte Füße und wir haben Juli.

  2. Leider ist das Thema zu ernst, als dass man es einfach mit den oft genannten Standardsprüchen der Klimaleugner abtun könnte, um das eigene Nichtstun zu rechtfertigen.

    Grundlagenwissen Grundschule:
    CO2 ist ein Klimagas 😉

    Man muss sich doch nur mal vor Augen führen welche Unmengen an fossilen Brennstoffen jeden Tag verbrannt werden und die darin gespeicherte Sonnenenergie und CO2 von hunderten Millionen von Jahren innerhalb weniger Jahrzehnte freigesetzt wird…
    Gleichzeitig wird die grüne Lunge unserer Erde immer weiter zerstört…
    Und das soll keine Auswirkung haben?

    Wir hier in Deutschland, haben als eines der ersten Industrieländer den Stein überhaupt erst ins Rollen gebracht und wir profitieren immer noch von der Ausbeutung von Natur und Mensch
    Jeder kann und sollte bei sich anfangen und mit gutem Beispiel vorran gehen.
    Immer nur mit dem Finger auf andere zu zeigen bringt uns nähmlich kein Stück weiter.
    Deutschland spielt global gesehen eine sehr wichtige wirtschaftliche Rolle, hat Zulieferer in der ganzen Welt bei denen man sehr Wohl Einfluss nehmen könnte/sollte.

    Wettersysteme sind schon etwas komplexer. Es gibt durchaus auch kältere Perioden. Solche Extreme nehmen auch zu. Allgemein wird es aber wärmer.
    Sei froh, dass es nur kalte Füße sind und uns das Wasser nicht bis zum Hals steht 😉
    Hab heut morgen auch den Pulli wieder aus dem Schrank geholt 🙂

  3. Sie liegen hier falsch! Begründung:

    „um das eigene Nichtstun zu rechtfertigen.“
    – Ich habe eine 38 m² große Solarthermieanlage auf dem Haus.
    – Ich arbeite in einem Unternehmen, das sich schwerpunktmäßig mir regenerativen Energien beschäftigt.
    – Ich habe nicht gesagt, dass wir ungebremst alle Ressourcen verbrennen sollten.

    Ich sage aber: Recherchieren Sie unvoreingenommen, ziehen Sie ihre eigenen Schlüsse und Sie werden sich wundern. Bitte konsumieren Sie mal zur Abwechslung FREIE Medien und nicht die Mainstreammedien. Lesen Sie (wie ich) Dissertationen, Veröffentlichungen und Statistiken (vor allem diese aus der Zeit vor der Klimahysterie). Jeder, der die Randparameter kennt, kann den Zusammenhang zwischen Temperatur und Gaskonzentration des CO2 auf der Erde selbst erörtern (-> Gesetz von Henry). Hätte man diesen CO2-Quatsch in den 80er oder 90er Jahren im Abitur geschrieben, hätte man es vergeigt!

    „Wir hier in Deutschland, haben als eines der ersten Industrieländer den Stein überhaupt erst ins Rollen gebracht und wir profitieren immer noch von der Ausbeutung von Natur und Mensch“

    Da gebe ich Ihnen Recht! Und gerade die GRÜNEN wollen nichts von der Zerstörung Südamerikas für den Abbau von Lithium, das für UNSERE Elektromobilität vonnöten ist, wissen. Wie perfide, eigennützig und verlogen das ist, muss ich nicht erläutern. Ich kenne Patente von der Umwandlung von Wasserstoff mit Synthesegas zu Methanol, das man wundervoll als Altenative nutzen könnte. Wo sind die hin? Das ist nicht gewollt! Da muss man ansetzen und nicht alles nacherzählen, was man so hört. „Fresst Schweiße, Millionen Fliegen könnennicht irren!“.

    „Jeder kann und sollte bei sich anfangen und mit gutem Beispiel vorran gehen.
    Immer nur mit dem Finger auf andere zu zeigen bringt uns nähmlich kein Stück weiter.“

    Ich denke, gehe bereits mit gutem Beispiel voran (Solaranlage), möchte aber, dass verstanden wird, dass wir allein NICHTS bewirken könnten, so wir denn das mit dem CO2 unbedingt glauben wollen.

    „Allgemein wird es aber wärmer.“
    Korrekt. Die Südhalbkugel wird zurzeit kälter, der Norden wärmer, insgesamt wärmer. Das bestreitet auch keiner der von Ihnen so titulierten „Klimaleugner“ (Ausnahmen bestätigen sicher auch hier die Regel). Es geht um die wirklichen Ursachen. Am Ende aller Eiszeiten wurde es bisher immer wärmer.

    Aber bitte: Selbst recherchieren, lesen, lesen, lesen und bitte nicht mehr alles aus ARD und ZDF und Professorchen Lesch glauben. Danke.

  4. Na das hört sich doch ganz vernünftig an! Ich bin übrigens auch nicht ganz untätig und eine PV-Anlage hab ich auch 😉
    Keine Sorge, ich beschäftige mich schon länger mit diesen Themen und nicht erst seitdem es populär geworden ist. Und komischerweise haben die bei den öffentlich rechtlichen ziemlich gute Ansätze und decken viele Skandale auf, die sonst nie an die breite Öffentlichkeit kommen würden.
    Ja aber ich gebe zu, zuweilen wird auch dort etwas einseitig berichtet und überspitzt dargestellt. Aber solange es hilft die Missstände zu verdeutlichen, dient es ja letztendlich einem guten Zweck. Deshalb bitte nicht allen gleich irgendwelche Hintergedanken unterstellen.

  5. Immer dieses: aber ich bin doch so klein…mimimimimimi…

    Sind wir Deutschen eben gar net. Deutschland gehört zu den größten Wirtschaftsmächten . Wenn wir in unserem relativ zu den USA, China, Russland… kleinen Land den CO2-Ausstoß verrigern, dann hat das automatisch einen über die Landesgrenzen hinaus wirkenden Effekt. Neben dem Import von fossilen Brennstoffen könnte die Regierung und auch der einzelne Verbraucher (ja, genau, der gaaaanz kleine Verbraucher) entscheiden, welche Güter in seinen Haushalt dürfen.

    Dein Postskriptum…tstststs

  6. SIcherlich wird sich eine Verringerung von Gasen – welchen auch immer – auf die Durchschnittskonzentration der Atmosphäre der Erde auswirken, da haben Sie Recht. Nur die absolute Änderung werden Sie nur mit modernsten Messmethoden feststellen können. Bitte die absoluten Zahlen betrachten.

    Kein Mensch – auch die sogenannten „Klimaleugner“ – haben etwas gegen regenerative Energien. Es geht einfach nur darum, die Industrie, die sich aus dem CO2-Märchen ergibt, zu verstehen und Tacheles zu reden.
    Ich weiß, die Wahrheit tut weh, ich will auch niemandem zu nahe treten, aber recherchieren Sie mal ein paar Abende ganz unvoreingenommen und ziehen Sie dann ihre eigenen Schlüsse. Schauen Sie doch mal, welche „Wissenschaftler“ beim IPCC arbeiten…

  7. geht schon los. Mein Beitrag weiter oben wurde „gemeldet“. Widerspruch bzw. fundamentale Kritik wurde offensichtlich von einer Person hier in den Kommentaren nicht geduldet und muss weg.

  8. Oh Mann, oder Weiblein……damit’s genderneutral bleibt…….lass bitte Hirn vom Himmel regnen !

    Diese künstlich inszenierte Klimadebatte ist wirklich zum K……n.
    Da lassen sich Massen von Gehirnen einlullen, sind Synapsen minimalistisch bis gar nicht geschaltet, was wissenschaftliches Denken und Wissen angeht.
    Kommt runter von eurem Klimakathastrophenhimmel und schaut endlich die Realität an.

    Im Reinhardswald soll grade ein Wald teilweise gelichtet werden um dort, man höre und staune WINDRÄDER zu installieren.
    Ein über 1000 Jahre alter Wald, in dem es noch Luchse und andere seltene Tierarten gibt. Ein Biotop ohnegleichen, eine grüne Lunge für Nordhessen.

    Soviel zum Klima retten.
    Ich kann es echt nicht mehr hören.
    Wie kleine Schulkinder wird etwas nachgeplappert, ohne Sinn und Verstand.
    Wenn Kinder das machen, weil eine Politik sie indoktriniert, kann ich es ja noch nachvollziehen, sie sind manipulierbar…….aber Erwachsene ??????

    Unglaublich was aus dem klaren Denken in diesem Lande geworden ist.

    Unglaublich was aus dieser Plattform Utopia geworden ist.

  9. soo schlecht ist Utopia sonst nicht, aber in diesem Fall ist offensichtlich der Druck der Staats- und Konzernmedien zu groß um zu widerstehen. Vermutlich würden Utopia zu viele Leute weglaufen wenn die was anderes machen würden. Vermutlich glauben die Utopia Redakteure (inzwischen) sogar das was sie da schreiben. Ein Trauerspiel.

  10. Da ist nichts künstlich inszeniert. Wenn Manche hier immer noch nicht begriffen haben, was wir Menschen gerade mit unserem Planeten anrichten, dann lass bitte auch für sie Hirn regnen!

    Marietta, ernsthaft warum bist du hier wenn du nichts Sinnvolles zum Thema beitragen willst?

    @Utopia: solange die Klimakrise unser aller Lebensgrundlage bedroht, bitte unbedingt weiter berichten!

  11. Stimmt, Klimaschutz gehört ja aber nunmal auch dazu.
    Und da sich die Klimaverhältnisse immer weiter zuspitzen, muss eben auch mehr und ausführlicher darüber berichtet werden. Das hat nichts mit künstlicher Hysterie zu tun. Es ist schon ganz richtig und wichtig so, wie es Utopia macht! 😉

    @Marietta: Sorry für den scharfen Ton. War nicht so gemeint.
    Der Einwand Wälder zu roden für Windkraftanlagen ist schon berechtigt!

  12. @ Marietta:

    Danke. Es gibt doch noch Menschen, die sich nicht durch die Klimahysterie blenden lassen und selbst lesen können. Durchhalten!

  13. Liebe Community-Mitglieder,

    lasst euch von den hier in der Kommentarspalte wimmelnden Klimawandelleugnern bzw. Nörglern nicht beirren.
    Von den Leugnern wurde mal wieder kein einziger inhaltlicher Punkt geliefert

  14. Sehr geehrte/r/s BavariaBlue,

    die von Ihnen sogenannten „Klimawandelleugner“ gibt es nur ganz vereinzelt! Die Mehrheit leugnet nicht, dass sich das Klima (permanent) wandelt. Es geht hier nur um die wahren Ursachen. Haben Sie inhaltliche Punkte geliefert? Haben Sie intensiv selbst recherchiert? Können Sie die Ergebnisse wissenschaftlich bewerten oder nur die Mainstreammeinung wiedergeben?

    Ich muss mich wiederholen:
    Selbst recherchieren, lesen, lesen, lesen und bitte nicht mehr alles aus ARD und ZDF und Professorchen Lesch glauben.

    Und noch was zum Draufrumdenken:
    „Fresst Schweiße, Millionen Fliegen könnennicht irren!“.

    Danke.

  15. Glauben Sie, meine Meinung entstammt den Öffentlich-Rechtlichen?
    Das grenzt ja an Verunglimpfung. Sie nehmen Dinge an, die Sie nicht wissen können.

    Mit dem Zitat von Dieter Hildebrandt lässt sich so einiges motivieren.
    Die Masse (Millionen Fliegen) irrt sich also auch dabei, dass die Erde eine Kugel sei? Sie sehen, dieses Zitat hat so seine Schattenseiten.

    Inhaltliche Punkte liefern, wenn andere Ihren Standpunkt nicht inhaltlich motivieren?
    OK, eine Quelle kann ich liefern:
    https://iopscience.iop.org/article/10.1088/1748-9326/11/4/048002.

    Grüße.

  16. ich habe versehenlich den Kommentar von BavariaBlue „gemeldet“ Sorry dafür. Ich wollte eigenlich auf den Antworten Button drücken. Schade das man das „gemeldet“ nicht zurücknehmen kann. [Grüße vom Utopia-Team: Haben wir für dich zurückgenommen …]

    Inhaltlich: Das Zitat von Paule_berlin sagt nur das die Masse nicht immer recht hat. Das wird nämlich oft als Argument gebracht. Nach dem Motto, wenn die Mehrheit das sagt, dann muss es richtig sein. Die Geschichte zeigt das dies oft ein Irrtum war (auch unter Wissenschaftler) und immer noch ist.
    Natürlich irrt sich die Masse nicht immer. Das ist doch klar.

  17. Gut, dann können wir ja festhalten, daß es hier unter den Kommentierenden keine Klimaleugner gibt. Selbstverständlich schaue ich mir ARD, ZDF und Prof. Lesch an und das sollten auch weiterhin alle tun. Auch die, die neben den sogenannten falsch betitelten „Mainstream“-Medien die absolut wahre Wahrheit entdeckt haben.

    Was alleine in den Reportagen dieser beiden Sender immer wieder investigativ recherchiert und aufgedeckt wird, ist weltweit gesehen Spitze. Selbstverständlich sind aber auch diese nicht unfehlbar, WIE JEDE*R VON UNS!

    Nahezu 100% aller wissebtschaftlichen Dissertationen, Studien und Forschungen untermauern den immensen Einfluss der Industralisierung auf das Klima. Sich alleine am CO2-Thema festzuklammern ist natürlich zu kurz gegriffen. Methan ist ein weiteres Gas, daß aufgrund der „Fleischeslust“ der Menscheit für einen schnellen Klimawandel sorgt. Einhergeht die Abholzung der Wälder für Acker und Zucht, womit wiederum die natürlichen CO2-Schlucker verloren gehen.

    Damit ist nur kurz umrissen, wie der Mensch Einfluss nimmt. Und das sagt nicht nur der Prof. Lesch, sondern über 95% aller Wissenschaftler, Forscher und Institutionen, die sich quasi diesem Thema verschrieben haben und seit Jahren, Jahrzenten und länger mit nichts anderem befassen.

    @paule_berlin: könnten Sie bitte hier mal eins zwei Links zu Seiten einfügen, auf denen Sie sich schlau gemacht haben. Ich verspreche, dass ich sie lesen werde.
    Tipp: falls man keine Links hier einfügen kann/darf, tauschen Sie einfach die Punkte in der URL durch zB einen Unterstrich aus.

  18. Gebe dir da voll und ganz Recht! 👍
    Allein die Polit-Satire Sendungen sind ein ganz anderes Qualitätsformat, als das was man z.B. aus den USA kennt…. oder von Promi-RTL und Co… schnarch!
    Die wirklich sehenswerten Dokus und Reportagen, die man von ARTE und 3sat kennt, immer am Puls der Zeit, machen auf die Hintergründe aufmerksam und schlagen den reißerischen BBC-Einheitsbrei um Längen!
    Harald Lesch, Ranga Yogeshwar, Gerd Scobel, viele dort haben echt was drauf und stellen die wichtigen Zusammenhänge auch für Laien sehr anschaulich dar.
    Dort nehmen Medien wirklich noch ihren Bildungsauftrag wahr, anstatt zu „ver“bilden, ohne den Einfluss eigennütziger Ziele wie die käuflichen Privaten.
    Wirklich großes Lob hierfür an unser öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten! Diese Qualität hat man wirklich selten!

    Dass es die so viele Kritiker gibt, die das alles nicht anerkennen wollen, kann ich mir nur so erklären, dass gezielt Stimmung gemacht wird seitens der Privatwirtschaft. Es ist ein alter Kampf. Private Interessen werden gegen Allgemeine ausgespielt und die Misswirtschaft und Fehlplanungen unseres Staates spielt den Großindustriellen dabei noch in die Hände.
    Aber auch hier sprechen die Öffentlich-Rechtlichen sehr vieles offen an.
    Und auch wenn ich mich wiederhole, wir können echt stolz auf sie sein!
    Ein bisschen linksgrün versifft ist schon ok 😉
    Oh, aber was das Unterhaltungsprogramm angeht, na ich weiß nicht. Aber gut, über Geschmack lässt sich ja bekanntlich streiten. Über Fakten jedoch nicht 🙂 und außerdem: Abschalten nicht vergessen, wie Peter Lustig uns noch gelehrt hat 🙂

    Übrigens, die vielen reißerischen und unreflektierten Meinungen auf die man jetzt überall trifft, aus der Vielzahl von Medienkanälen die es heute gibt, sind meiner Meinung nach auch der Grund für die zunehmend fehlende gemeinsame Diskussionsgrundlage, erst in US-A und jetzt hier in US-D.
    Wir sollten besser nicht jeden Blödsinn importieren! Schon gar nicht Twitter-Trumps „American Way of Life“

    Oh, aber ich bin schon mal echt froh, dass es hier keine „Klimaleugner“ gibt 🙂

  19. In einem hat paule Recht: Es ist schon erstaunlich, wie schnell Hochkulturen im Stande sind, sich ad acta zu legen. Bisher haben sich sämtliche Hochkulturen durch ökologische Desaster ad acta gelegt.

  20. Stimmt, weil es nunmal unsere Lebensgrundlage ist die wir mit jeden Tag mehr zerstören. Leider sehen viele in diesem hochentwickeltem System den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr und halten sich eher mit Kleinigkeiten auf statt es mal gesamtheitlich anzugehen.
    Alle Lebewesen dieser Erde stehen in einem Abhängigkeitsverhältnis zueinander. Und ob wir es wollen oder nicht, wir werden immer dazu gehören.
    Im Prinzip sind wir wie ein großer Organismus, das Mikrobiom der Erde 😉
    Das Kleine spiegelt sich im Großen wieder und umgekehrt.
    Und es ist ein Irrglaube, sich als moderner Stadtmensch davon frei machen zu können. Viele psychische und gesundheitliche Probleme zeugen davon.

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