In vielen Gebieten der Welt werden Menschen durch deutsche Waffen getötet – denn Deutschland gehört zu den Ländern, die weltweit am meisten Waffen exportieren. Eine Petition des Kinderhilfswerks „Terre des Hommes“ fordert die Regierung dazu auf, Waffenexporte zu stoppen.
Panzer, Maschinen- und Sturmgewehre oder Kleinwaffen – die deutsche Rüstungsindustrie macht mit Waffenexporten jedes Jahr ein Milliardengeschäft. Deutschland verkauft allerdings auch jede Menge Waffen in Krisengebiete – im Jahr 2017 war der Anteil an Lieferungen in solche Gegenden so hoch wie noch nie zuvor.
Eigentlich hat Deutschland sich dazu verpflichtet, keine Waffen an Länder zu liefern, in denen die Menschenrechte nicht geachtet werden. Die Regierung darf aber eine „Ausnahme“ machen, wenn die Waffenexporte gut für deutsche Interessen sind.
Petition gegen Waffenexporte
Die Gewehre, Pistolen und anderen Waffen gelangen nicht nur in Kriegs- und Krisengebiete, sondern über Umwege auch in die Hände von Kindersoldaten, Terroristen oder Milizen. „Alle 14 Minuten stirbt ein Mensch allein durch Waffen des führenden deutschen Pistolen- und Gewehrherstellers Heckler & Koch“, schreibt das Kinderhilfswerk „Terre des Hommes“ (übersetzt: „Erde der Menschen“).
Die Organisation hat eine Petition auf „WeAct“, der Petitionsplattform von Campact, gestartet. Die Petition richtet sich an den Wirtschaftsminister und alle Abgeordneten des Bundestags – und fordert eine grundlegende Gesetzesreform:
- Stopp aller Exporte von Kleinwaffen und Munition.
- Stopp aller Waffenexporte in Länder mit bewaffneten Konflikten, Menschenrechtsverletzungen und in Länder, in denen Kinder als Soldaten kämpfen müssen.
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Deutsche Waffen sind weit verbreitet
Deutschen Waffen sind aktuell unter anderem in Syrien, Afghanistan, dem Irak, Kolumbien oder Somalia im Einsatz. Vor allem das „G3-Sturmgewehr“ von Heckler und Koch hat sich weit verbreitet: Terre des Hommes zufolge sind aktuell zehn Millionen Exemplare des Schnellfeuergewehrs ins mindestens 80 Ländern im Umlauf. Nur die Kalaschnikow sei weltweit noch weiter verbreitet. In der Rangfolge der weltweiten Waffenexporteure ist Deutschland aktuell auf Platz fünf:
- USA
- Russland
- China
- Frankreich
- Deutschland
Der Export von Waffen lohnt sich
Die deutschen Rüstungsexporte sind ein lukratives Geschäft – die Waffenindustrie macht regelmäßig Milliardengewinne mit dem Verkauf von Kriegsgeräten, Gewehren und Pistolen. Waffenexporte sind wirtschaftlich betrachtet also per se „gut für deutsche Interessen“ – die Regierungen werden wohl genug Gründe finden, sie zu rechtfertigen. Umso schwieriger wird es, ein Verbot durchzusetzen. Trotzdem bleibt es wichtig, sich dagegen einzusetzen und zu zeigen, dass die Bevölkerung nicht damit einverstanden ist – zum Beispiel mit Petitionen wie die von Terre des Hommes.
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