Diesel-Fahrverbote: Neue Klagewelle in 45 Städten

Autos Stau Diesel-Autos
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In vielen deutschen Städten droht Diesel-Autos ein Fahrverbot. Denn die Luftverschmutzung ist so groß, dass regelmäßig die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide überschritten werden. Wir geben einen Überblick, wo ein Fahrverbot drohen könnte.

Fahrverbot wegen Luftverschmutzung: Was steckt dahinter?

Diesel sorgt für schlechte Luft
Diesel sorgt für schlechte Luft
(Foto: CC0 / pixabay / Paulina101)

Die Luftverschmutzung ist in Deutschland schlimmer als viele glauben: Die Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub werden an vielbefahrenen Straßen häufiger überschritten, als eingehalten. Sogar die EU-Kommission hat bereits eine Rüge ausgesprochen, weil in Deutschland die Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft nicht eingehalten werden. Betroffen sind gleich 28 Gebiete, vor allem Ballungsräume wie München, Köln, Berlin und Hamburg. Jedes Jahr sterben in Europa etwa 400.000 Menschen vorzeitig an Erkrankungen, die durch die Luftverschmutzung verursacht werden.

  • Dazu trägt der Stickoxid-Gehalt in der Luft bei. Er stammt zu ca. 40 Prozent aus dem Straßenverkehr, etwa 80 Prozent davon kommt allein von Diesel-Fahrzeugen (mehr zu den Schadstoffen).
  • Schon seit 2010 gibt es in ganz Europa Grenzwerte für Stickoxid: im Mittel 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter.
  • Die Grenzwerte werden aber stark überschritten: So wurde am Stuttgarter Neckartor 2016 im Durchschnitt 82 Mikrogramm gemessen.

Da ein Großteil der Stickoxide von Diesel-PKWs ausgestoßen werden, halten Umweltschützer ein Verbot von Diesel-Autos in den Innenstädten für sinnvoll. Die Deutsche Umwelthilfe klagt deshalb in 16 Städten (Stand: 25.08.2017), ein erstes Urteil gibt es bereits in Stuttgart:

  • Das Stuttgarter Verwaltungsgericht gab der Deutschen Umwelthilfe Recht und verlangte „schnellstmögliche Maßnahmen“ für eine bessere Luftreinhaltung.
  • Dabei betonten die Richter in ihrem Urteil, dass ein Nachrüstplan zu den betroffenen Diesel-PKWs nicht ausreicht. Die Bundesregierung und die Autohersteller hatten sich auf eine Software-Nachrüstung geeinigt.

Der Deutschen Umwelthilfe geht das nicht weit genug. Sie fordert eine technische Nachrüstung: „Die Hersteller müssen alle Fahrzeuge technisch mit einer auch im Winter funktionierenden Abgasreinigung auf Harnstoffbasis nachrüsten“, sagen die Umweltschützer. Sonst seien Fahrverbote für alle Dieselfahrzeuge notwendig, die Grenzwerte überschreiten. Halten Diesel-Autos also nur auf dem Prüfstand Grenzwerte ein, nicht aber in der Praxis, droht ihnen ein Fahrverbot.

Am 24. August 2017 hat die Deutsche Umwelthilfe angekündigt, in 45 weiteren Städten klagen zu wollen. Hier liege die Luftverschmutzung mindestens 10 Prozent über den Grenzwerten, heißt es.

Grenzwerte überschritten: diese Städte sind betroffen

Diesel-Autos droht Fahrverbot
Diesel-Autos droht Fahrverbot
(Foto: CC0 / Pixabay / Ben Kerckx)

In Stuttgart, München und Düsseldorf haben die Richter bereits entschieden: Können bis 2018 die Grenzwerte für Stickoxide nicht eingehalten werden, droht ein Diesel-Fahrverbot. In weiteren 13 Städten laufen bereits Klagen der Deutschen Umwelthilfe:

  • Aachen
  • Berlin
  • Bonn
  • Darmstadt
  • Essen
  • Frankfurt
  • Gelsenkirchen
  • Köln
  • Limburg
  • Mainz
  • Offenbach
  • Reutlingen
  • Wiesbaden

In einigen dieser Städte gibt es bereits rechtskräftige Urteile der Verwaltungsgerichte. Sie verpflichten die zuständigen Behörden, bestehende Luftreinhaltepläne zu verbessern und mit neuen Maßnahmen die Grenzwerte einzuhalten. Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert aber, dass trotz dieser Gerichtsentscheidungen keine entsprechenden Maßnahmen beschlossen wurden.

Aus diesem Grund gibt es nun Vollstreckungsmaßnahmen gegen München, Reutlingen, Darmstadt, Wiesbaden und Limburg. Einige Städte müssen Luftverbesserungspläne vorlegen, in München dürfte ab dem 1. Januar 2018 ein Fahrverbot für einige Diesel-PKWs in Kraft treten.

Diesel-Fahrverbot in Hamburg

In Hamburg dürfen schon jetzt in die Max-Brauer-Allee keine Diesel-PKWs mit Euro 5 oder niedriger hineinfahren. Das Diesel-Fahrverbot könnte auf weitere Straßen ausgedehnt werden.

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Welche Diesel-Autos bekommen ein Fahrverbot?

Diesel sind für einen Großteil der schlechten Luftqualität verantwortlich
Diesel sind für einen Großteil der schlechten Luftqualität verantwortlich
(Foto: CCO / Pixabay / Public Domain)

Welche Fahrzeuge genau von einem Fahrverbot betroffen sind, ist noch unklar. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sagte aber bereits, dass nur ein Euro-6d-Diesel kein Fahrverbot fürchten muss. Alle anderen Diesel-Wagen stehen auf dem Prüfstand.

Normale Euro-6-Dieselfahrzeuge stoßen etwa sechsmal so viele Stickoxide aus, wie erlaubt. Deshalb ist zum Beispiel für Stuttgart ein Fahrverbot für Euro-6-Diesel ab Januar 2018 im Gespräch, wenn diese die Abgas-Grenzwerte nicht einhalten. Fraglich war bislang immer die Messung der Abgase: Denn viele Diesel-Fahrzeuge haben erkannt, wenn sie auf dem Prüfstand stehen. Dann schalteten sie die Abgasreinigung ein und hielten alle Grenzwerte ein. Im Alltag war die Abgasreinigung aber ausgeschaltet, sodass mehr Abgase als erlaubt in die Luft gegeben wurden.

Neue Messtechnik ab September 2017/18

Um ein realitätsnahes Messergebnis zu erhalten, tritt am 1. September 2017 für neue Fahrzeugtypen die verschärfte Euronorm 6c in Kraft. Ab dem 1. September 2018 gilt diese auch für alle neu zugelassenen Autos. Dann werden die Abgase nach dem WLTP-Zyklus (Worldwide Harmonized Light-Duty Vehicles Test Procedure) gemessen. Hier werden die Autos u.a. direkt auf der Straße getestet und nicht mehr nur im Labor.

Fahrverbot? Euro 4, Euro 5 und Euro 6

Diesel Norm 4: Keine Chance auf Umrüstung
Diesel Norm 4: Keine Chance auf Umrüstung
(Foto: Sven Christian Schulz / Utopia)
  • Derzeit dürfen alle Autos mit einer grünen Plakette in die Innenstädte fahren, das bedeutet mit den Abgasnormen Euro 4, Euro 5 und Euro 6.
  • Die meisten Diesel mit Euro 6 könnten laut Autoindustrie nach einem Software-Update die Grenzwerte einhalten. Ob das stimmt, müssen erst noch Tests belegen. Dann würde ihnen kein Fahrverbot drohen.
  • Einige Diesel-Fahrzeuge mit der Euronorm 5 können auf die Euro 6 umgerüstet werden. Auch hier droht dann kein Fahrverbot. BMW und Audi haben die Umrüstung bereits angekündigt.
  • Für die meisten Euro-4-Diesel geht das aber nicht ohne einen hohen Kostenaufwand. Auch noch ältere Diesel können nicht ohne hohe Kosten zu sauberen Diesel-Fahrzeugen umgerüstet werden.

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