Die Nachfrage nach Masken zum Schutz gegen das Coronavirus ist in den letzten Monaten gesunken. Erste Bundesländer haben daher Maßnahmen ergriffen und mehr als 17 Millionen Coronamasken vernichtet. Kritik kommt von den Linken und der FDP.
Vielerorts in Deutschland wurde in den letzten Wochen die Maskenpflicht zum Schutz gegen Corona aufgehoben. Die Nachfrage nach Masken ist dadurch in der Bevölkerung gesunken. Vier Bundesländer haben nun insgesamt 17,25 Millionen abgelaufene Coronamasken verbrannt. Das geht aus einer Umfrage der Welt hervor. Die OP- und FFP2-Masken stammen aus der Hochphase der Pandemie. Nun ist bei einigen von ihnen das Haltbarkeitsdatum überschritten.
Diese Bundesländer vernichteten Coronamasken
Der Umfrage zufolge vernichtete Baden-Württemberg 6,1 Millionen Masken, Sachsen 5,5 Millionen, Nordrhein-Westfalen fünf Millionen und Mecklenburg-Vorpommern 656.000. Weitere Elf Bundesländer teilten demnach mit, bisher keine Masken vernichtet zu haben. Einige von ihnen planen dies aber. Thüringen machte laut Welt keine Angaben zur Verwertung der Masken.
Neben den Bundesländern vernichtete auch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) in Berlin in den vergangenen Monaten Masken. Bislang seien das „unter einer Million Stück„, wie ein Sprecher auf Anfrage der Welt mitteilte.
Weitere Gesundheitsministerien der Länder wollen der Welt zufolge Masken vernichten. Verbrennen können sie jedoch nur eigens eigekaufte Masken. Eine Zustimmung von der Bundesregierung brauchen Länder, um Masken zu verbrennen, die der Bund beschafft und an die Länder weitergegeben hat. Die Zustimmung hat das BMG bisher aber nicht erteilt, wie ein Sprecher der Welt mitteilte.
Kritk an der Vernichtung der Coronamasken
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion im Bundestag, Kathrin Vogler kritisiert die Vernichtung der Masken: „Statt übrig gebliebene Masken etwa an Bahn- und Busstationen oder in Arztpraxen kostenlos an Menschen zu verteilen, vernichten die Bundesländer und das Gesundheitsministerium nun Millionen von Masken.“
Die Sprecherin kritisiert die Verantwortlichen, die soziale Dimension von Infektionsschutz nicht verstanden zu haben. Ihrer Meinung nach müssen Maßnahmen zum Schutz gegen Corona, in Form von Masken und Tests „niedrigschwellig und möglichst kostenfrei für alle zur Verfügung stehen.“
Kritik an der Überbeschaffung der Masken
Karsten Klein, Obmann der FDP-Fraktion im Haushaltsausschuss des Bundestags, bezeichnet die Maskenbeschaffung unter Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als „regelrechten Kaufrausch, der den Bedarf komplett aus den Augen verlor.“ Die Beschaffung der Masken sei 2020 ihm zufolge wichtig gewesen. Doch dadurch habe die Ampel-Koalition ihm zufolge von der Vorgängerregierung einen „riesigen und sehr teuren Masken-Berg geerbt.“
Auch der Bundesrechnungshof hatte in der Vergangenheit mehrfach kritisiert, dass es unter Ex-Gesundheitsminister Spahn zu einer „massiven Überbeschaffung“ von Masken gekommen sei, die „vermeidbar“ gewesen wäre.
Verfügbare Coronamasken
Im Bundesbestand liegen laut BMG noch 3,7 Milliarden Masken auf Lager. Davon könnten 20 Prozent aufgrund von Rechtsstreitigkeiten nicht ausgegeben werden. 1,4 Milliarden zertifizierte OP-Masken und 260 Millionen FFP2-Masken seien bis Ende kommenden Jahres haltbar und könnten ausgegeben werden, zitierte die Welt einen Sprecher des BMG. Zusätzlich kommen 180 Millionen Corona-Masken, über die die Bundesländer verfügen.
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