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„Verrohung“ an Silvester: Innenministerin Faeser fordert harte Bestrafung von „Chaoten“

Innenministerin Faeser (SPD)
Foto: Michael Kappeler/dpa

Die Silvesternacht 2022 endet mitunter in Angriffen auf Einsatzkräfte. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigt sich darüber entsetzt – und fordert Konsequenzen. „Das ist ein Ausmaß an Gewalt, das fassungslos und wütend macht“, so Faeser.

Zum Jahreswechsel wurden Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei beschossen und mit Feuerwerkskörpern angegriffen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigt sich darüber „wütend und fassungslos“. Sie fordert eine strenge Bestrafung der Täter:innen, die an Silvester derartig gewalttätig wurden.

„Das ist ein Ausmaß an Gewalt, das fassungslos und wütend macht – und es zeigt eine Verrohung, die konsequentes Handeln erfordert“, so die Innenministerin laut der Nachrichtenagentur AFP am Montag in Berlin.

Wer Polizeibeamt:innen und Rettungskräfte angreife, „muss mit der ganzen Härte des Gesetzes bestraft werden“. Bestehenden Strafvorschriften zum Schutz von Polizei- und Rettungskräften reichen Faeser zufolge dafür aus.

Angriffe an Silvester: „Empfindliche Freiheitsstrafen“, die verhängt werden könnten

Die Sozialdemokratin spricht von „empfindlichen Freiheitsstrafen“, die verhängt werden könnten. Die Bilanz der Silvesternacht 2022 sei „bitter“ gewesen. Faeser sagt: „Chaoten und Gewalttäter haben mit einer massiven Brutalität Polizei- und Rettungskräfte attackiert, mit Böllern und Raketen beschossen, behindert, bedroht und in große Gefahr gebracht.“

Ein viel diskutiertes Böllerverbot lehnt das Bundesinnenministerium jedoch ab. Unter anderem Gewerkschaft der Polizei Berlin sieht das anders. Sie fordert vor dem Hintergrund der Angriffe ein weitgehendes Böllerverbot. Die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft will Angriffe künftig besser dokumentieren können. Sie fordert Kameras in Einsatzfahrzeugen. Die Rede ist von Dashcams – kleinen Kameras, die oftmals hinter der Windschutzscheibe montiert werden. Zudem verwies die Gewerkschaft auf Bodycams, die derzeit getestet würden.

Im Video: Gründe gegen ein Feuerwerk

Gründe gegen ein Feuerwerk an Silvester und für ein Böllerverbot fasst Utopia zusammen. Das Video wurde im vergangenen Jahr gedreht, als wegen Corona strenge Maßnahmen galten. Viele der Gründe gegen Feuerwerk sind aber heute noch aktuell:

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